Politische Gremien

[Die Signoria]

Politische Gremien

Die Republik Palatina heißt offiziell und mit vollem Namen:

„Die Erlauchteste Republik des Sankt Leo von Palatina sul Aqua“
(La Serenissima Republica di San Leone di Palatina sul Aqua)

Die drei Hauptgremien sind:

- Das Parlamento als Vertretung der Patrizi und Hauptkammer der Legislative
- Der Senato als Vertretung der Nobili und Nebenkammer der Legislative
- Die Signoria, bestehend aus Doge, Dogenberatern sowie General und Admiral, welche die Exekutive bilden

[Die Signoria]

Parlamento (Erste Kammer)

Zusammensetzung

Das Parlamento besteht aus 300 Parlamentariern. Wählen darf jeder, der ein bestimmtes Jahreseinkommen verdient; derzeit handelt es sich um etwas weniger als ein Fünftel der Bevölkerung, den sog. Patrizi (Patrizier). Die geheime Wahl erfolgt alle fünf Jahre. Gewählt werden dürfen nur andere Patrizi. Dem Parlamento sitzen Doge und Dogenberater als Präsidium vor, haben jedoch kein Stimmrecht. Rederecht im Parlamento haben neben den Abgeordneten die Mitglieder der Signoria (Doge, Dogenberater, Admiral, General), Senatoren, Minister, und Richter – sowie Redner, die von der Signoria oder dem Parlamento eingeladen wurden.

Aufgaben und Rechte

- Wählt zusammen mit dem Senat den Dogen.
- Wählt die Dogenberater, die vom Senat gebilligt werden müssen.
- Wählt die Minister für die öffentliche Verwaltung.
- Billigt den vom Dogen ernannten General und Admiral.
- Stimmt über Gesetze bei finanziellen und fiskalischen Angelegenheiten ab; namentlich besitzt es das Budgetrecht.
- Bringt Gesetzesvorschläge ein und stimmt über diese ab.
- Stimmt über alle Gesetze ab, die Palatina als Hauptstadt selbst betreffen.
- Bei allen anderen Gesetzen, die für die gesamte Republik gelten, bedarf es einer Billigung durch den Senat.
- Kann mit Mehrheitsbeschlüssen Untersuchungs-, Korruptions- und Amtsenthebungsverfahren gegen Minister, den Admiral, den General, Dogenberater, den Dogen, sowie gegen Parlamentarier und Senatoren anstrengen; bei Verfahren gegen Senatoren und den Dogen muss die Mehrheit des Senats zustimmen. Der Doge kann bei General und Admiral ein Veto einlegen.

Geschichte des Parlamento

Das Parlamento ging aus dem Großen Rat (Maggior Consiglio) der Zweiten Republik hervor. In der palatinischen Geschichtsschreibung ist der Übergang vom Großen Rat zum Parlament und die Entmachtung des Dogen die wichtigste Zäsur von der Zweiten Republik zur Dritten Republik (ab 1733). Während im Maggior Consiglio alle Patrizi und Nobili einen Sitz hatten, sind im Parlamento nur noch die Patrizier vertreten; und das nicht einmal direkt, sondern durch 300 Abgeordnete, die alle fünf Jahre gewählt werden. Auch die Zunftmeister, die Universitarier oder die Pfarrer der Contraden sind heute nicht mehr im Parlamento vertreten, weshalb nicht nur die Nobili, sondern auch die Cittadini von diesem ausgeschlossen wurden.

Das Parlamento war damit in der Theorie deutlich handlungsfähiger als sein schwerfälliger, chaotischer Vorgänger. Mit einer Senkung des Zensus konnten auch mehr Palatiner als früher dieses wichtigste Gremium der Dritten Republik wählen, nämlich etwa ein Fünftel der Stadtbevölkerung. Die Schwächung von Dogen und Senat führte dazu, dass das Parlamento bis 1792 als eigentlicher Souverän der Republik agierte. Allerdings führte der Streit zwischen den Parlamentsgruppen und die schwache Exekutive dazu, dass das neue Parlamento nicht zu jener Erfolgsgeschichte avancierte, die sich die anglophilen Kaufleute erhofft hatten. Hatte der Große Rat früher sowohl die Macht der Nobili wie der Patrizi abgebildet, kam der Ausschluss der Nobilität einer Entmachtung gleich, weswegen es zu jahrzehntelangen Blockaden und Streitigkeiten zwischen Parlamento und Senato kam, da letzterer der einzige Rückzugsort der Nobilität war.

Mit der Reaktion von 1792 hat sich die Rolle des Parlamento zwar nicht grundlegend gewandelt, hat aber seine Rolle als eigentliches Hauptgremium der Republik verloren. Eine völlige Zurückdrängung in die Position von vor 1733 gelang den Nobili allerdings nicht. Stattdessen wurden die Kompetenzen und Rechte zwischen Exekutive, Parlamento und Senat genauer als zuvor definiert. Insbesondere bei der Wahl des Dogenberaters und des Dogen wurde der Senat wieder gestärkt.

Sitzverteilung und Abstimmungen

Die parlamentarischen Gruppen bestehen derzeit aus:

Serenissimi, 72 Sitze (unterstützen reaktionäre Ideen und stehen den Leonisten nahe)
Vittoriani, 106 Sitze (unterstützen den Status quo und sympathisieren mit dem Militär)
Illuminati, 93 Sitze (hängen liberalen Ideen an und stehen im Bund mit den Giacobini)
Misti, 29 Sitze (fraktionslos)

Die Mehrheit für einen Gesetzesentwurf beträgt 151 Stimmen. Derzeit besteht eine informelle Koalition aus Serenissimi und Vittoriani, die auch durch einige fraktionslose Abgeordnete unterstützt wird.

[Die Signoria]

Senato (Zweite Kammer)



Zusammensetzung

Der Senato besteht aus 100 Senatoren. Sie werden alle zehn Jahre von den Nobili aus den eigenen Reihen gewählt. Dem Senato sitzen Doge und Dogenberater als Präsidium vor, haben jedoch kein Stimmrecht. Rederecht im Senato haben neben den Senatoren die Mitglieder der Signoria (Doge, Dogenberater, Admiral, General) – sowie Redner, die von der Signoria oder dem Senat eingeladen wurden.

Aufgaben und Rechte

- Wählt zusammen mit dem Parlamento den Dogen.
- Wählt die Richter.
- Billigt die vom Parlamento gewählten Dogenberater.
- Bringt Gesetze in außenpolitischen Angelegenheiten ein und stimmt über diese ab; namentlich besitzt der Senato diplomatische Kompetenzen und entscheidet über Krieg und Frieden.
- Bei allen Gesetzen, die für die gesamte Republik gelten, bedarf es einer Billigung durch den Senat.
- Der Senat kann Gesetzentwürfe des Parlamento zweimal blockieren, muss danach aber mindestens einen Gegenentwurf bringen, wenn er auch ein drittes Mal ablehnen will.
- Kann mit Mehrheitsbeschlüssen Untersuchungs-, Korruptions- und Amtsenthebungsverfahren gegen Minister, den Admiral, den General, Dogenberater, den Dogen, sowie gegen Parlamentarier und Senatoren anstrengen; bei Verfahren gegen Parlamentarier, Minister, Dogenberater und den Dogen muss die Mehrheit des Parlaments zustimmen. Der Doge kann bei General und Admiral ein Veto einlegen.

Geschichte des Senato

Der Senato ist als Nachfolger der Adligenversammlung aus dem Mittelalter und dem „Kleinen Rat“ der Renaissance die älteste noch bestehende politische Einrichtung Palatinas, die sich in ihren Grundzügen erhalten hat. Er war den ambitionierten Politikern und anderen Gremien stets ein Dorn im Auge: schon die Markgrafen bzw. Herzöge von Palatina rieben sich an dieser Institution, weil die selbstbewusste Nobilität sich im Senat einte und die eigenen politischen Privilegien verteidigte. Auch das Patriziat sah den Senat ab der Mitte des 17. Jahrhunderts als den eigentlichen Rivalen an, der die eigenen Ambitionen blockierte. Mit dem Ausscheiden der Nobili aus dem Großen Rat bzw. Parlamento, der Degradierung des Dogen zur Schaufensterpuppe, und die Verwehrung des Dogenberateramtes für weite Teile der Nobilität, war der Senato der letzte Rückzugsort für die Nobili. Auch die Reduzierung auf nur noch 100 Senatoren, statt eines direkten Sitzes, wurde als Affront aufgefasst.

Die Zeit der Dritten Republik (1733-1792) wird bis heute von vielen Nobili als Demütigung und Kampf um das politische Überleben angesehen. Der Senat war in seinen Kompetenzen nur noch zum Abnicker parlamentarischer Entscheidungen degradiert worden und hatte sogar kurzzeitig seine diplomatischen Kernkompetenzen verloren. Ihm blieb zuletzt nur noch die Richterwahl. Aufgrund der Arroganz des Parlamento rotteten sich bald die Nobili, die sich vorher jahrhundertelang zerstritten hatten, zu einer einzigen Gruppe zusammen, die als vereinter Senat den Patrizi Widerstand leisteten. Der Konflikt zwischen Parlamento und Senato lähmte die Republik in ihren letzten Jahrzehnten entscheidend. Für viele Senatoren war die Blockade des Parlamento bald zur Ehrensache geworden, gleich, welcher Vorschlag aus dieser Richtung kam. Mit den Rittern von San Leone bildete sich bald eine ambitionierte Nobili-Gruppe, die den langfristigen Versuch machte, die Verhältnisse wieder zurückzudrehen. Zudem verstand sich die Nobilität, die über die gesamte Republik verteilt war, als Vertreter föderalistischer Tendenzen und fand große Unterstützung in den Landstädten und kleinen Kommunen, im Gegensatz zu den hauptstädtisch geprägten Patriziern.

Mit dem Wendejahr 1792 hat der Senat nicht nur Kompetenzen ausgebaut, sondern besitzt in Fragen der Außenpolitik sogar Kompetenzen, die er in dem Umfang nie hatte – so konnte der Doge der zweiten Republik noch ganz allein über Krieg und Frieden entscheiden, in der Dritten Republik war es das Parlament. Das Privileg, dass Dogenberater und Dogen nur aus seinen Reihen kommen dürfen, hat er jedoch bereits seit annähernd zwei Jahrhunderten verloren.

Sitzverteilung und Abstimmungen

Die parlamentarischen Gruppen bestehen derzeit aus:

Serenissimi, 82 Sitze (unterstützen reaktionäre Ideen und stehen den Leonisten nahe)
Vittoriani, 7 Sitze (unterstützen den Status quo und sympathisieren mit dem Militär)
Illuminati, 10 Sitze (hängen liberalen Ideen an und stehen im Bund mit den Giacobini)
Misti, 1 Sitz (fraktionslos)

Die Mehrheit für einen Gesetzesentwurf beträgt 51 Stimmen. Fast der gesamte Senat unterstützt die Serenissimi, und damit die Leonisten unter der Führung der Ritter von San Leone vorbehaltslos. Das ist kaum verwunderlich, handelt es sich um die Vertretung der nobilen Interessen schlechthin.

[Die Signoria]

Die Signoria (Kabinett)

Zusammensetzung

Die Signoria bildet die eigentliche Regierung Palatinas. Sie besteht aus dem Dogen als Oberhaupt, den Dogenberatern der vier Viertel San Pietro, San Paolo, Città Nuova und Città Antica, sowie dem General und dem Admiral. Die Dogenberater und die beiden militärischen Führer haben Ministerfunktion mit Geschäftsbereichen. Im Laufe der Jahrhunderte haben sich diese immer wieder geändert. Ende des 18. Jahrhunderts sind sie folgendermaßen aufgeteilt:

Città Antica: Außenpolitik, Handel, Geheimdienst (Dogenberater des Äußeren)
Città Nuova: Innere Verwaltung, Justiz, Kultur (Dogenberater des Inneren)
San Pietro: Wirtschaft, Finanzen (Dogenberater des Wohlstands)
San Paolo: Landwirtschaft, Infrastruktur, Post (Dogenberater der Provinzen)
General: Verteidigung zu Land
Admiral: Verteidigung zur See

Seit der Dritten Republik werden Admiräle nur noch selten ernannt, da die Marine an Bedeutung eingebüßt hat. Oftmals übernimmt der Doge diese Rolle selbst.

Dogenberater werden auf 3 Jahre vom Parlamento gewählt und scheiden automatisch aus dem Amt; eine Wiederwahl ist erst nach 8 Jahren wieder möglich. Der Doge wird auf Lebenszeit gewählt, kann aber deutlich einfacher als in der Zweiten Republik gestürzt werden.

Aufgaben und Rechte

- Der Doge ernennt General und Admiral mit Billigung des Parlamento.
- Der Doge hat bei Besprechungen und Beschlüssen in der Signoria das letzte Wort.
- Der Doge ist Oberster Richter der Republik.
- Der Doge kann beruhend auf bereits bestehenden Gesetzen Dekrete erlassen („Decreti“).
- Der Doge kann den Kammern Gesetzesvorlagen überreichen.
- Der Doge unterzeichnet von den Kammern beschlossene Gesetze.
- Dogenberater können über einen Kabinettsbeschluss Gesetze in die Kammern einbringen.
- Dogenberater können Untersuchungs-, Korruptions- und Amtsenthebungsverfahren gegen Minister, den Admiral, den General, andere Dogenberater, sowie den Dogen anstrengen; es bedarf der Zustimmung des Parlamento, im Falle des Dogen der zusätzlichen Zustimmung durch den Senat.
- Dogenberater prüfen die Dekrete und Gesetzesvorschläge des Dogen.
- Dogenberater gelten als oberste Vertreter der ihnen zugeordneten Viertel.
- Admiral und General dürfen durch einen hohen Militär vertreten werden; sie haben vor allem beratende Funktion.

Geschichte der Signoria

Der Name lässt auf ihren Ursprung schließen: die Signoria ist ein Relikt der Signoria der Malpazzi, als Palatina noch eine Markgrafschaft bzw. ein Herzogtum war. Es handelte sich um den Signore selbst und einen kleinen Kreis von Beratern – die aber im Vergleich zu den Dogenberatern so gut wie machtlos waren. In der Zweiten Republik ersetzte der Doge den einstigen Fürsten, ihm wurden die Vorsteher der vier Viertel an die Seiten gestellt, und deren Kompetenzen so erweitert, dass sie den Dogen unter Kontrolle halten konnten. Im Laufe der Zweiten Republik entwickelte sich das Gremium zu einem Kabinett, wobei der Doge weitaus mächtiger war als in der gegenwärtigen Zeit – beispielsweise konnte er nahezu gegen alle Beschlüsse des Großen Rates ein Veto einlegen.

In der Endphase der Zweiten Republik verlor das Amt des Dogen immer mehr Macht und wurde zum Spielball des Patriziats. Ab der Dritten Republik (1733-1792) wurde der Doge zur bloßen Staffage degradiert. Das Amt, das früher von jungen und dynamischen Herrschern ausgeübt wurde, bekleideten nun vornehmlich alte Männer ohne sonderliche Machtbefugnisse und Ambitionen. Die Dogen von Palatina ähnelten immer mehr jenen von Venedig, weshalb man ihnen aus Großzügigkeit das Amt auf Lebenszeit spendierte. Zeitgleich machte man die Dogenberater so mächtig, dass sie sich eher gegenseitig im Weg standen, statt das Land zu regieren. Der Doge war in diesen Diskussionen nur noch ein Frühstücksdirektor. Einzig die jeweiligen Generäle zeigten sich fähig, ihren eigenen Bereich in Ordnung zu halten.

Seit 1792 orientiert sich die Signoria wieder eher am Modell der Zweiten Republik, wenn auch der Doge nicht seine volle Macht zurückgewonnen hat. Die Dogenberater und die Kammern gelten immer noch mächtiger als ihr jeweiliges Pendant aus der Zweiten Republik. Dafür muss der Doge sich keinen Widerwahlen stellen.

Amtsbesetzung (Desiderat)

Doge: Michele di San Trovaso

Dogenberater der Città Antica: Marco Foscari
Dogenberater der Città Nuova:
Dogenberater von San Pietro: Ludovico Carmagnola
Dogenberater von San Paolo:

General:
Admiral: (nicht besetzt)